Christine Aschenberg-Dugnus
PM: Verordnung schafft Grundlage zur Berücksichtigung wissenschaftlicher Erkenntnisse
„Die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung schafft Klarheit und setzt die von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen um. Neu ist, dass unsere rechtlichen Grundlagen jetzt so flexibel sind, dass sie die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse berücksichtigen. Das hat die FDP-Fraktion seit Beginn der Pandemie immer wieder gefordert. Wir haben jetzt die Möglichkeit auf neue Virusvarianten nach wissenschaftlicher Expertise angemessen zu reagieren. Bei der Omikron-Variante kann die Quarantänezeit verkürzt werden, weil sie im Gegensatz zu Delta zwar ansteckender ist, aber eine kürzere Generationszeit hat. Gleichzeitig halten wir damit auch die Funktionsfähigkeit der kritischen Infrastruktur aufrecht.“